Neofaschismus - Die Rechten im Aufwind

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Rechtsextremismus dient als Sammelbezeichnung, um neofaschistische, neonazistische oder ultra-nationalistische politische Ideologien und Aktivitäten zu beschreiben. Deren gemeinsamer Kern ist die Orientierung an der ethnischen Zugehörigkeit, die Infragestellung der rechtlichen Gleichheit der Menschen sowie ein antipluralistisches, antidemokratisches und autoritär geprägtes Gesellschaftsverständnis. Politischen Ausdruck findet dies in Bemühungen, den Nationalstaat zu einer autoritär geführten „Volksgemeinschaft“ umzugestalten. Der Begriff „Volk“ wird dabei rassistisch oder ethnopluralistisch gedeutet.

Da sich Rechtsextremisten in unterschiedlichen soziokulturellen Kontexten auf unterschiedliche Konzeptionen von Nation beziehen, unterscheidet sich die Definition des Rechtsextremismus in einzelnen Staaten. Dabei werden spezielle Symboliken verwendet, während die autoritäre Vergangenheit des Landes, aber auch die faschistische Vergangenheit Italiens oder die nationalsozialistische Vergangenheit Deutschlands gefälscht, verharmlost und umgedeutet werden (Geschichtsrevisionismus). Rechtsextreme Argumentationen greifen dabei auch auf Verschwörungstheorien zurück, die antisemitische oder antiamerikanische Ressentiments transportieren. Bei organisierten Gewalttaten, die von Rechtsextremen verübt werden, spricht man von Rechtsterrorismus.

In Deutschland werden entsprechende rechtsextreme Bemühungen durch Instrumente einer streitbaren Demokratie auch strafrechtlich sanktioniert. In der Schweiz und in Österreich ist der Rechtsextremismus hingegen keine strafrechtlich zu verfolgende Position (Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland, Rechtsextremismus in Österreich, Rechtsextremismus in der Schweiz).


Bis zum Anfang der 1970er Jahre war die Bezeichnung „rechtsradikal“ für Bestrebungen, die heute als rechtsextrem bezeichnet werden, üblich. 1975 führte der damalige Innenminister Werner Maihofer im Vorwort des Verfassungsschutzberichts den Extremismusbegriff in den Sprachgebrauch staatlicher Behörden ein. Er sollte den bis dahin verwendeten Begriff des Rechts- und Links-Radikalismus, der nicht unbedingt verfassungsfeindliche Haltungen bezeichnet, ergänzen. Heute werden mit der Bezeichnung „Rechtsextremismus“ politische Bestrebungen am rechten Rand des politischen Spektrums beschrieben, die die Beseitigung der freiheitlich demokratischen Grundordnung zum Ziel haben. Rechtsextremismus in Deutschland wird in drei Lager eingeteilt: die parlamentarisch orientierten Parteien, die intellektuell orientierte Neue Rechte und die aktionistisch orientierte Neonazi- und Skinheadszene. Die Heterogenität lässt sich aus der Geschichte der extremen Rechten in Deutschland erklären, die im 19. Jahrhundert begann.

(Quelle: Wikipedia)

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